Sitzungssaal

Tagesordnung zur Gemeinderatssitzung vom 18. September 2025

Am Donnderstag, den 18. September 2025, findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Steinach ein öffentliche Gemeinderatssitzung mit nachfolgender Tagesordnung statt:

 

 

 

 

 

 

 

1.

Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung vom 31. Juli 2025 (Beschlussnummern 753 bis 757)

 

 

2.

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung vom 31. Juli 2025 gefassten Beschlüsse (Beschlussnummern 758 bis

 

 

3.

Bauleitplanung

 

 

3.1

Einbeziehungssatzung Bärnzeller Straße gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB- Durchführung der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB

 

 

3.2

Stellungnahme der Regierung von Niederbayern vom 26. August 2025

 

 

3.3

Stellungnahme des Regionalen Planungsverbandes Donau-Wald vom 28. August 2025

 

 

3.4

Stellungnahme des Landratsamtes Straubing-Bogen vom 26. August 2025

 

 

3.5

Stellungnahme des Wasserwirtschaftsamtes Deggendorf vom 31. Juli 2025

 

 

3.6

Stellungnahme des Wasserzweckverbandes Straubing-Land vom 06. August 2025

 

 

3.7

Stellungnahme des Kreisbrandrates Markus Weber vom 31. Juli 2025

 

 

3.8

Stellungnahme der Deutschen Telekom Technik GmbH vom 01. September 2025

 

 

3.9

Erneute Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 Abs. 2. 4 Abs. 2 i.V.m. 4a Abs. 3 BauGB

 

 

4.

Bauanträge

 

 

4.1

Bauantrag zum Neubau eines Einfamilienhauses und eines Carports in Holzbauweise, Flurnummer 1019, Gemarkung Steinach

 

 

4.2

Bauantrag zum Teilrückbau des bestehenden Wohnhauses mit Stallung und Wohnhausneuerrichtung, Flurnummer 1017/1, Gemarkung Steinach

 

 

4.3

Bauantrag zur Umnutzung eines Einfamilienwohnhauses in ein Wohnhaus mit drei Wohnungen, Flurnummer 311, Gemarkung Münster

 

 

4.4

Bauantrag zur Nutzungsänderung und notwendige Umbaumaßnahme Alte Schule in Steinach, Flurnummer 1151, Gemarkung Steinach

 

 

5.

Wasserrechtsverfahren

 

 

5.1

Antrag auf Einleiten von gesammelten Niederschlagswasser aus dem Betriebsgelände der mobilen Bauschutt Recycling-Anlage in den Mühlbach der Kinsach durch die Firma Hans Wolf GmbH u. Co.KG

 

 

5.2

Antrag der Firma Kies Wolf GmbH u. Co.KG auf Erweiterung der wasserrechtlichen Erlaubnis auf die Grundstücke Flurnummern 248/0, 249/0 jew. Gemarkung Münster

 

 

5.3

Antrag auf Einleitung von Niederschlagswasser in den Mühlbach der Kinsach und Verlegung des Wiesengrabens auf den Grundstücken Fl.Nrn. 2107, 2108, 2112, 2113, jew. Gemarkung Agendorf durch den ZAW Straubing, Stadt und Land

 

 

6.

Fortschreibung des Regionalplans der Region Donau-Wald- Beteiligungsverfahren zur Neuaufstellung des Kapitels B III Energie

 

 

7.

Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung für den Gemeindebereich Steinach

 

 

8.

Ortsrecht

 

 

8.1

Erlass einer Satzung zur Einführung einer Pflicht zum Nachweis eines Spielplatzes für Kinder (Spielplatzsatzung)

 

 

8.2

Satzung zur Einführung einer Pflicht zum Nachweis von Stellplätzen für Kraftfahrzeuge (Stellplatzsatzung)

 

 

8.3

Erlass einer Verordnung für einen verkaufsoffenen Sonntag am 05. Oktober 2025

 

 

9.

Antrag der Dorfgemeinschaft Agendorf auf Zuschuss zur Anschaffung eines neuen Kühlschrankes

 

 

10.

Antrag auf Mitnahme einer Schülerin mit dem Schulbus von der Grundschule Steinach nach Münster

 

 

11.

Informationen und Anfragen

 

 

 

Anschließend findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.