FFP2-Masken und Testpflicht für Besucher

 

Für die nächste Sitzung des Gemeinderates Steinach, die am Donnerstag, den 20. Mai 2021 um 19.00 Uhr stattfindet, wird darauf hingewiesen, dass für Besucher FFP2-Maskenpflicht sowie die Vorlage eines Negativtestes (vor höchsten 48 Stunden vorgenommener PCR-Test oder vor höchstens 24 Stunden vorgenommener POC-Antigentest oder Selbsttest unter Aufsicht) angeordnet wird.

Diese Anordnung beruht auf einer Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes vom 07. April 2021 und ist im Rahmen der Ausübung des Hausrechtes rechtmäßig.

Neben Schutz vor Gesundheitsgefahren für die Gremienmitglieder und die Besucher tritt verstärkt das Interesse, die Handlungs-und Entscheidungsfähigkeit der kommunalen Gremien zu gewährleisten.

BEKANNTMACHUNG DER TAGESORDNUNG

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

am Donnerstag, 20.05.2021, um 19.00 Uhr findet in der Alten Turnhalle Steinach eine Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt:

 

1. Genehmigung der letzten Niederschrift

2. Bauleitplanung

2.1 Bebauungs-mit Grünordnungsplan Allgemeines Wohngebiet (WA) Wolferszeller Weg: Auslegungs-und Billigungsbeschluss

2.2 Änderung des Bebauungsplanes Münster-Schloßstraße mit Deckblatt Nummer 2 im vereinfachten Verfahren gem. 13 BauGB sowie Änderung des Flächennutzungsplanes mit Deckblatt Nummer 28 und Änderung des Landschaftsplanes mit Deckblatt Nummer 4

2.2.1 Stellungnahme des Landratsamtes Straubing-Bogen vom 10. Mai 2021

2.3 Änderung des Bebauungs-mit Grünordnungsplanes Gewerbegebietes Rotham II/1 mit Deckblatt Nummer 2

2.3.1 Behandlung der Stellungnahme des Landratsamtes Straubing-Bogen vom 27.04.2021

2.3.2 Satzungsbeschluss

3. Bauanträge

3.1 Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Ziegelofenweg II zum Bauvorhaben Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage in Münster Am Radefleck 10, Flurnummer 138/8, 139/5, Gemarkung Münster

3.2 An das Landratsamt Straubing-Bogen, weitergeleiteter Bauantrag

4. Antrag auf Abweichung von der Satzung über die Herstellung, Bereithaltung und die Zahl von Stellplätzen und Garagen für Kraftfahrzeuge der Gemeinde Steinach

5. Antrag auf Beitritt zum Kulturförderverein Joseph Schlicht e.V.

6. Veräußerung eines Bauhoffahrzeuges

7. Kostenübernahme für die Einrichtung einer weiteren Kindergartengruppe im Kinderhaus Sankt Ursula

8. Informationen und Anfragen

 

Anschließend findet eine nichtöffentliche Sitzung statt.