Gemeinderat tagt.

Am Donnerstag, den 18. Juli 2019 findet um 19.00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses in Steinach eine Sitzung des Gemeinderates mit folgender Tagesordnung statt.

Öffentlicher Teil:

1.   Genehmigung der letzten Niederschriften

2.   Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Steinach auf Zuschuss zum Erwerb der Führerscheinklasse CE

3.   Antrag des Obst-und Gartenbauvereins Münster auf Zuschuss für die Kinder-und Jugendarbeit

4.   Antrag der Grundschule Steinach auf Zuschuss zum Kunstprojekt

5.   Erlass einer Benutzungs-und Gebührensatzung für die Mittagsbetreuung und die verlängerte Mittagsbetreuung an der Grundschule Steinach

6.   Kinderhaus Sankt Ursula in Steinach
      a) Zustimmung zum Haushaltsplan mit Stellenplan für das Haushaltsjahr 2019
      b) Behandlung des Antrages von Gemeinderat Josef Fischer vom 06. Februar 2019 zur Aufhebung des Beschlusses zur Übernahme des Betriebskostendefizites für das Haushaltsjahr  

          2018 sowie zur Aufhebung des Beschlusses zur Gewährung eines Zuschusses zur Innenrenovierung der Pfarrkirche Sankt Michael in Steinach

7.   Erlass einer Rechtsverordnung zur Durchführung eines verkaufsoffenen Sonntags in der Gemeinde Steinach am 04. August 2019

8.   Bauanträge
      a)   Bauantrag des Zweckverbandes zur Wasserversorgung der Buchberggruppe zum Neubau von zwei Fertiggaragen in Münster, Parkstettener Straße 31,

            Gemarkung Münster, Flurnummer 342
      b)   Sonstiges

9.   Bauleitplanung
      a) Aufhebung des Beschlusses vom 18. Oktober 2018 über die Aufstellung einer Einbeziehungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für den Bereich Münster-nördlicher Teil
      b) Aufhebung des Beschlusses vom 26. Juli 2018 zur Änderung des Bebauungs-und Grünordnungsplanes für das Allgemeine Wohngebiet „Kellerberg II“ mit Deckblatt Nr. 7
      c) Beschluss zur Aufstellung einer Einbeziehungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB für den Bereich Steinach, Hohe-Kreuz-Straße

10.   Sanierungsmaßnahmen
        a) Auftragsvergabe zur Teilsanierung der Bärnzeller Straße
        b) Auftragsvergabe zur Parkplatzsanierung in der Hafnerstraße

11.   Freigabe der Ausschreibung der Erschließungsarbeiten für das Gewerbe-und Industriegebiet (GE/GI) Steinach Süd

12.   Festlegung des Verkaufspreises für die Baugrundstücke des Baugebietes Steinach Oberes Dorf II, Bauabschnitt V

13.   Stellungnahme zum Antrag auf wasserrechtliche Plangenehmigung der Gemeinde Ascha zur Umsetzung der Maßnahmen „Gewässerbau und Verlegung“ im Bereich Steinachbach auf

        den Ökokontoflächen Gemarkung Bärnzell, Flurnummern 1019, 972 (TF)

14.   Informationen und Anfragen

Ein nichtöffentlicher Teil schließt sich an.